OLG Frankfurt/M. zu „verwirrender Beschilderung“: Wer Verkehrsschilder nicht versteht, ist zur Sorgfalt verpflichtet

Ein Mann fährt viel zu schnell auf der Autobahn und erhält eine Geldbuße und ein Fahrverbot. Er beruft sich auf eine „verwirrende Beschilderung“. Das OLG Frankfurt zweifelt dagegen, ob der Mann kognitiv noch verkehrstauglich ist.

Read More

Weitere Themen

Hat die AfD für ihre Landesliste in Niedersachsen rechtswidrig Plätze

Weiterlesen »

Der BGH hat einen sehr deutschen Nachbarschaftsstreit entschieden: Ja, Bambus

Weiterlesen »

Ein Ehepaar hielt in seinem Garten in Haßloch zwei Minischweine

Weiterlesen »